Altreifen:

Die von der VEBEG angebotenen Waren werden im Namen und für Rechnung der NATO (Agenturgeschäft) verkauft. Die Waren befinden sich nicht im freien Verkehr und sind zollgestellungspflichtig [Info] . Einzelheiten zum Zustand der jeweiligen Waren entnehmen Sie bitte den Lostexten. Insbesondere müssen technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte i.S. des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes vor ihrer Verwendung instandgesetzt oder wiederaufgearbeitet werden. Zusätzlich verweisen wir ausdrücklich auf Abschnitte B und G unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Waren die nach Einschätzung der VEBEG der Ausfuhrgenehmigungspflicht unterliegen, sind mit Verweis auf die Punkte E3 und E4 unserer AGB entsprechend gekennzeichnet.
Die von der VEBEG angebotenen Altreifen stammen aus Aussonderungen ihrer Auftraggeber. Einzelheiten zu Zustand und Zusammensetzung der jeweiligen Altreifenbestände entnehmen Sie bitte den Lostexten. Der Käufer ist verpflichtet, alle von der Dienststelle als Losbestand bereitgestellten Altreifen, unabhängig vom Zustand, zu übernehmen. In diesem Zusammenhang verweisen ausdrücklich auf Abschnitte B und G „Gewährleistung“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Altreifen sind in der Abfallverzeichnisverordnung (AVV) unter der Schlüsselnummer 16 01 03 als nicht gefährlicher Abfall i. S. der der VO gelistet. Der Verkauf erfolgt nur an berechtigte Entsorgungs-/Verwertungsbetriebe, vorzugsweise an zertifizierte Entsorgungsfachbetriebe gegen Nachweis. Der Einsammler oder Beförderer hat die Übernahme/Übergabe der Altreifen der abgebenden Dienststelle zu bescheinigen.